Das Kern-Problem, das hinter zahlreichen globalen Konflikten steht, ist destruktiver internationaler Wettbewerb, eine Variation des bekannten „Gefangenendilemmas“ aus der Spieltheorie. Destruktiver internationaler Wettbewerb unter den Nationen verhindert eine übergeordnete, bindende Kooperation auf Welt-Ebene, z.B. in Fragen des Klimaschutzes, der Regulierung des Finanzsektors und der Regulierung transnationaler Unternehmen, Einhaltung von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen, etc. Bislang handelt sich immer diejenige Nation einen Wettbewerbsnachteil ein, die sich zuerst bewegt und sich im Sinne des größeren planetaren Ganzen Pflichten auferlegt. Aufgrund des starken internationalen Wettbewerbs in einer globalisierten Welt muss eine Nation dann mit Abwanderung von Kapital und Investitionen in andere Länder rechnen, wo die Auflagen weniger streng und die wirtschaftlichen Bedingungen günstiger sind. Niemand wagt den ersten Schritt und globale Probleme bleiben ungelöst.
Die Politik gerät in die Legitimationskrise, Wähler empfinden den Urnengang zunehmend als sinnlos, da sie letztlich nur Variationen desselben wirtschaftsliberalen politischen Einheitsbreis wählen können.
Banken, Investoren und transnationale Unternehmen sind die (vermeintlichen) Nutznießer des destruktiven internationalen Wettbewerbs und spielen Nationen gegeneinander aus. Tun sie es nicht, so tun es eben die anderen und sie verlieren – das alte Argument, das leider richtig ist.
In politischer Hinsicht fehlt eine legitimierte, übergeordnete Ebene der transnationalen Regulierung, die gesetzlich bindende Wirkung hat.
LÖSUNGSANSATZ:
Der Weg zu einer transnationalen simultanen Politik führt zunächst über demokratische Prozesse. Wähler, die die globale Kooperation aller Nationen befürworten, melden sich als Simpol-Unterstützer und erklären, dass sie bei der nächsten Wahl in ihrem Land jegliche vernünftige Partei wählen werden, die sich bereit erklärt, sich einer simultanpolitischen Regulierung unterzuordnen, sobald diese zustande kommt. Simultanpolitische Beschlüsse treten erst in Kraft, sobald alle oder hinreichend Nationen mitziehen. Eine Selbstverpflichtung ist für die Politiker also mit keinerlei Risiko verbunden – eher umgekehrt, denn Parteien, die sich der Simultanpolitik nicht verpflichten, haben einen Wettbewerbsnachteil gegenüber denjenigen Parteien, die das tun. Somit reicht bereits ein kleiner Prozentsatz von Wählern aus, um die wichtigsten Parteien eines Landes hinreichend zur Kooperation auf globaler Ebene zu motivieren (wie die Simpol-Bewegung von John Bunzl in UK demonstriert: www.simpol.org ).Parallele Kampagnen in allen demokratisch verfassten Staaten helfen dann, nach und nach die Perlen der Unterstützung auf die globale Perlenkette aufzureihen. Der Teufelskreislauf des destruktiven internationalen Wettbewerbs wird nach und nach ersetzt durch den Tugendkreislauf der Bekundung transnationaler Kooperationsbereitschaft.
SIMPOL Förderprojekt der EIA-Stiftung
SIMPOL auf Betterplace.org
www.simpol.org
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